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RWE-Tribunal
NRWE-Komplex beenden

Das RWE-Tribunal tagte am 18.09. und 19.09.2021 in Essen jeweils ab 10:00 Uhr im KD 11/13

Dazu existiert ein ausführliches Programm.

In Essen wurden etliche Zeug*innen und Sachverständige angehört zu zwei Themenkomplexen:

  • RWE und die „verdeckte“ Korruption am Beispiel von Essen
    Die personellen und strukturellen Verflechtungen und ökonomischen Abhängigkeiten zwischen RWE und der Kommunalpolitik und der kommunalen Verwaltung inklusive städtischer Tochtergesellschaften am Beispiel von Essen. Sachverständige werden zu den negativen finanziellen Auswirkungen der Aktienbeteiligungen der Kommunen am RWE-Konzern gehört werden sowie zu den immensen Ökosystemkosten durch die Beteiligung an RWE, dem größten CO2-Emitenten Europas, die von den Kommunen verantwortet werden müssen und die Klimabilanz ihrer Bürger*innen ungefragt erheblich belasten. Es ist geplant, auch Zeug*innen aus Dortmund, Mülheim und anderen Kommunen und Kreisen anzuhören.
  • Extremwetter und Mitverursacher RWE, der größte CO2-Emittent Europas –
    Die Flutkatastrophe mit vielen Toten an Ahr, Erft und Wupper, die Feuerwalzen in Griechenland, in der Türkei, in Kalifornien sind Folgen der Erd-Erhitzung. Die weltweiten extremen Dürren, besonders in Äthiopien, Somalia und Südsudan sind ebenfalls Anzeichen, dass die Klimakatastrophe längst begonnen hat. Anhörung von Zeug*innen und Sachverständigen


Die Jury verkündete nach öffentlicher Anhörungen von Zeug*innen und Sachverständigen am 19.09.2021 ihren Spruch.

Die Eröffung am 18.09.2021 -RWE und die „verdeckte“ Korruption am Beispiel von Essen

RWE und die „verdeckte“ Korruption am Beispiel von Essen

Die personellen und strukturellen Verflechtungen und ökonomischen Abhängigkeiten zwischen RWE und der Kommunalpolitik und der kommunalen Verwaltung inklusive städtischer Tochtergesellschaften am Beispiel von Essen.
Sachverständige werden zu den negativen finanziellen Auswirkungen der Aktienbeteiligungen der Kommunen am RWE-Konzern gehört werden:
Da sind immense Ökosystemkosten durch die Beteiligung an RWE, dem größten CO2-Emitenten Europas, die von den Kommunen verantwortet werden müssen und die Klimabilanz ihrer Bürger*innen ungefragt erheblich belasten. Es wurden auch weitere Zeug*innen aus Dortmund und anderen Kommunen und Kreisen angehört.

  • Kapitel 2 beginnt mit dem RWE Tribunal Song von Gerd Schinkel,
  • dann folgt die Anklage zum Thema „verdeckte“ Korruption von RWE, verlesen von Christa Schliebs. Die personellen und strukturellen Verflechtungen und ökonomischen Abhängigkeiten zwischen RWE und der Kommunalpolitik und der kommunalen Verwaltung inklusive städtischer Tochtergesellschaften am Beispiel von Essen.

Prof.Rolf Schwermer von der Solargenossenschaft Essen, Fossil Free Essen und Mitbegründer der RWE Tribunal Initiative hat sich - angesichts der Widerstände, die den Mitgliedern der Solargenossenschaft bei der Umsetzung von mehr Solar Energie in der Stadt Essen seit vielen Jahren entgegen schlägt - zu den Gründen dieser Widerstände recherchiert.

Die negativen Auswirkungen der Aktienbeteiligungen der Kommunen am RWE-Konzern, mit denen die Kommunen an den immensen Ökosystemschäden, die durch RWE, dem größten CO2-Emitenten Europas, verursacht werden, müssen so von den Kommunen mit verantwortet werden. Die Klimabilanz der Bürger*innen der Kommunen wird damit ungefragt erheblich belastet.

Gunnar Harms vom Bündnis Bürgerenergie e.V. hat auf dem RWE Tribunal in Essen einen Vortrag zum Thema:

"Hält sich RWE stets an Recht und Gesetz?"

Die personellen und strukturellen Verflechtungen und ökonomischen Abhängigkeiten zwischen RWE und der Kommunalpolitik und der kommunalen Verwaltung inklusive städtischer Tochtergesellschaften am Beispiel von Essen geben Aufschluss. Die negativen Auswirkungen der Aktienbeteiligungen der Kommunen am RWE-Konzern, mit denen die Kommunen an den immensen Ökosystemschäden, die durch RWE, dem größten CO2-Emitenten Europas, verursacht werden, müssen so von den Kommunen mit verantwortet werden. Die Klimabilanz der Bürger*innen der Kommunen wird damit ungefragt erheblich belastet.

Prof.Rolf Schwermer von der Solargenossenschaft Essen, Fossil Free Essen und Mitbegründer der RWE Tribunal Initiative hat sich - angesichts der Widerstände, die den Mitgliedern der Solargenossenschaft bei der Umsetzung von mehr Solarenergie in der Stadt Essen seit vielen Jahren entgegen schlägt - zu den Gründen dieser Widerstände recherchiert.
Sein Vortrag: Die personellen und strukturellen Verflechtungen und ökonomischen Abhängigkeiten zwischen RWE und der Kommunalpolitik und der kommunalen Verwaltung inklusive städtischer Tochtergesellschaften am Beispiel von Essen geben Aufschluss. Die negativen Auswirkungen der Aktienbeteiligungen der Kommunen am RWE-Konzern, mit denen die Kommunen an den immensen Ökosystemschäden, die durch RWE, dem größten CO2-Emitenten Europas, verursacht werden, müssen so von den Kommunen mit verantwortet werden. Die Klimabilanz der Bürger*innen der Kommunen wird damit ungefragt erheblich belastet.
Im Vorspann Musik Gerd Schinkel Klima-war da was?

Kapitel 6 -Vortrag Eckhard Althaus über den RWE Einfluss in Dortmund

Dortmund ist eine RWE-Stadt so wie Essen, nur dass hier alles noch schlimmer ist. Dortmund ist mit dem Besitz von 24,5, Millionen RWE Aktien, der größte kommunale Einzelaktionär von RWE.

Über ein Geheimtreffen, dass verhindern sollte, dass das Geschäft mit Energie und Wasser in Dortmund in kommunale Hände übergehen könne, wurde im Spiegel Nr.42 von 1992 mit dem Titel 'Filz- dein Posten, Amigo' berichtet.Zitat: "Vor allem dürfe kein Fremder von dem Treffen erfahren. Dreieinhalb Stunden lang diskutierten dann bis kurz vor Mitternacht des 20.September 1992 sieben Sozis ganz im geheimen die Details eines Milliarden-Geschäfts..... Der Coup des Energieunternehmens stellt alle Prinzipien Frage, die von westdeutschen Kommunen mit jahrelangen Prozessen gerichtlich durchgesetzt worden waren: Nicht die privaten Energieunternehmen, sondern die Städte und Gemeinden selbst haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes das Recht, Stromnetze zu erwerben und Profite daraus zu schlagen....

In der zweitgrößten Stadt des Ruhrgebiets ist es den privaten Energielieferanten gelungen, ihre Strompfründe in die neue Zeit hinüberzuretten. der Fall ist ein Lehrstück über den kommunalen Filz aus SPD und Großunternehmen, wie er sich in dem seit 40 Jahren sozialdemokratisch regierten Ruhrgebiet breit gemacht hat...."(Zitatende)
Protestaktionen in Dortmund gegen RWE: Im Herbst 2018 startete die ehemalige Dortmunderin Claudia Sommer eine
Petition, in der OB Sierau nachdrücklich aufgefordert wird, die Dortmunder RWE-Aktien zu verkaufen. Inzwischen wurde die Petition fast 32.000 mal unterzeichnet.

Am 22.01.2021 hatten Aktivisten der Initiative "Schutt und Asche" Bauschutt vor dem Eingang des Dortmunder Stadthauses verschüttet. Die Protestaktion richtete sich gegen RWE und insbesondere den Häuserabriss in Lützerath

Der 2. Tag begann mit einem Gedenken an Steffen Meyn.

Am 3 Todestag des Hambi-Aktivisten und Video-Dokumentaristen Steffen Meyn gedachten wir an ihn. Er kam am 19. September 2018 im Hambacher Wald zu Tode. (gestaltet von Christiane Niesel).
Dank an "Der Pilger".

Eine Vorschau auf den 19.09.2021 - Erderhitzung - Extremwetter und Mitverursacher RWE, der größte CO2-Emittent Europas

  • Kinderarzt Christian Döring zu Gesundheits-Schädigungen durch die Erderhitzung ca. Fortsetzung des Vortrags vom vorherigen LivestreamVideo (ca.bis zur 16.min)
  • Maria Arians mit dem Song "Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr sehen, Dass man Geld nicht essen kann (ca.ab 16:40 min)
  • Dietmar Hasse von der Gesellschaft für bedrohte Völker über schmelzendes Arktis und tauende Permafrostböden (ca.ab 20:40 min)
  • Uwe Brustmeier über seinen Hungerstreik vor der Kirche in Keyenberg am Tagebau Garzweiler( ca.ab 1:08:05 ) ("verdeckte" Korruption)
  • Gerd Schinkel "Kohlateralschaden " ( ca.ab 1:45:00 )

Wie es dazu kam:
Pressekonferenz am 15.09.2021 im KD 11/13 um 11:00 Uhr

Der ausführliche Text auch bei unseren Partnern, den kritischen Aktionären.

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